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Thema: Der G8 - Gipfel in St. Petersburg

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    Der G8 - Gipfel in St. Petersburg

    Waehrend RIA-Novosti das rethorische Vorgeplaenkel zum G8-Gipfel im Juli als ein solches darstellt -- man moege mir nachsehen 3 oder 4 kB-Speicherkapazitaet durch die Wiederholung des Artikels zu belegen -- gibt es andere, ja geradezu GIFT-spruehende Artikel von aus Amt und Ehren entferntem ex-Mitarbeiter.

    Die vehemente Anklage dieses aus dem Amt entfernten ehemaligen Mitarbeiters entsprechen eher einer Nostalgie nach Jelzin'schen Verhaeltnissen, waehrend derer sich US-Unternehmen hemmungslos an russischem Eigentum vergreifen konnten.

    Demokratie ist eben NICHT etwas, das durch C.I.A. in off-the-books Aktionen under-cover (wie im Irak, wie in Afghanistan, wie in der Ukraine, in Georgien) aufgezwungen werden kann, sondern etwas das waechst, auf der Grundlage einer wachsenden Buergerbeteiligung erst auf regionaler Ebene sich hinentwickeln kann, bis sie eines Tages die Belange des ganzen Landes vertreten kann.

    Aber nun erst die Wiederholung des Artikels von RIAN zum G-8 Gipfel:

    Zitat Zitat von RIAN
    20-05-2006 Russland und die G8


    Russland bereitet sich auf einen konstruktiven G8-Dialog vor


    [von Boris Kaimakow]
    Moskau will die Besorgnisse des Westens hinsichtlich seines angeblich unkonstruktiven Herangehens an die auf der Tagesordnung des Gipfels stehenden Fragen ausräumen.

    Bereits heute kann man sagen, dass die G8-Teilnehmer im Juli mit unterschiedlichen Zielen zu ihrem Gipfel nach Sankt Petersburg kommen werden. Es wäre auch falsch zu denken, dass das schlecht sei. Die Ziele der führenden Industrieländer der Welt waren schon immer unterschiedlich und werden es auch bleiben. Es geht nur darum, wie dabei Ergebnisse erzielt werden können, die für alle Teilnehmer mehr oder weniger annehmbar wären.

    Dies ist möglich, wenn zu diesem Termin Spitzenpolitiker kommen, die wirklich an der Durchsetzung gemeinsamer Ergebnisse interessiert sind. Der Ton der Weltpresse zeugt leider davon, dass die in den letzten Jahren entstandenen Meinungsunterschiede - sei es Iran, die Ukraine oder Georgien - zu harten Anschuldigungen führen, Russland betreibe eine imperiale bzw. eine antiamerikanische Politik. Russland bleibt nichts schuldig und hält es auch nicht für notwendig, mit seinen politischen Opponenten sanft umzugehen.

    Cheneys Rede in Vilnius war als Versuch, Moskau auf die Anklagebank zu setzen, hervorragend. Aber auch die Antwort Wladimir Putins, der vom "Kameraden Wolf" sprach, lässt am Sinn dieser Metapher nicht zweifeln. Der Kreml hat nicht vor, sich auf die Anklagebank zu setzen, und ist selber fähig, sich hart zu äußern.

    Gerade hier ist im Vorfeld des Gipfels ein Problem entstanden. Ganz bestimmt haben beide Seiten begnadete Redenschreiber, die fähig sind, die kämpferischen Eigenschaften ihrer Spitzenpolitiker gekonnt einzusetzen. Sowohl Cheney als auch Putin ließen sich von diesem Kampf berauschen. Nach dem Rausch kommt aber eine Ernüchterung, um so mehr, als beide das Treffen in Sankt Petersburg im Kopf haben. Keine der Seiten ist daran interessiert, den Gipfel in eine Rauferei zu verwandeln.

    Es ist auch nicht weiter schlimm, dass der Kreml beschlossen hat, als Erster in dieser Frage Klarheit zu schaffen. Der Dampf wurde abgelassen, der gegenseitigen Beinstellerei ist es nun genug. Russlands Chefunterhändler Igor Schuwalow übernahm die Initiative bei der Suche nach dem künftigen "konstruktiven Sachverhalt". Ihm zufolge sieht der Kreml durchaus ein, dass die Atmosphäre im Vorfeld des Gipfels nicht die günstigste ist. Mehr noch: Laut der "Financial Times" hegt Igor Schuwalow auch keine Illusionen, dass sie sich radikal verbessern wird. Dennoch schlägt einer der engsten Mitarbeiter des Präsidenten vor, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten. Er besteht eben auf der Notwendigkeit, sich auf das Problem der Energiesicherheit als eine der wichtigsten Fragen zu konzentrieren.

    Als Russland der Ukraine kurz nach dem Jahreswechsel aus wirtschaftlichen Gründen den Gashahn zugedreht hatte, wurde daraus ein Politikum. Der Kreml sieht das zweifellos ein und ist bereit, die Besorgnisse des Westens zu erörtern. Bei der Entwicklung seiner Energiewirtschaft hängt Russland nämlich nicht weniger vom Westen ab, als dieser von den russischen Gaslieferungen. Bis zu einer energiewirtschaftlichen Hinwendung Russlands in Richtung Asien ist es noch ein weiter Weg. Der überwiegende Teil des russischen Energieexports wird allein schon wegen der vorhandenen Infrastruktur auch in Zukunft in Richtung Westen gehen, während die Rohrfernleitung nach Osten, die noch gebaut werden muss, nur ein Viertel des russischen Exports der Energieträger übernehmen wird. Wie die deutsche Zeitschrift "Internationale Politik" in der Sonderausgabe "Energie im 21. Jahrhundert" schreibt, steht ein geopolitisches Drama nicht im weltpolitischen Szenario.

    Und wenn dem so ist, so ist das Ganze der zerbrochenen Tassen nicht wert. In dieser Hinsicht kam die jüngste Dienstreise des Kreml-Stabschefs Sergej Sobjanin nach London gerade zur rechten Zeit. Dieser Kreml-Mann mit einem flegmatischen Gesichtsausdruck und dem ruhigen Blick eines besonnenen Menschen hat seine Mission gut wie kein Anderer erfüllt. "Unser größtes Problem besteht im verbalen Geplänkel", sagte er in seinem "Times"-Interview. "Zwischen uns und unseren Partnern gibt es zwar in der Tat Meinungsunterschiede, es geht aber nicht um etwas Kritisches, sondern um etwas, was sich auf dem Wege eines direkten Dialogs regeln lässt."

    Der Hauptgedanke dabei ist, dass Moskau die Besorgnisse des Westens hinsichtlich seines angeblich unkonstruktiven Herangehens an die auf der Tagesordnung des Gipfels stehenden Fragen ausräumen möchte.
    Hinsichtlich der Liefersperre gegen die Ukraine lag eine gesamte Vorgeschichte vor, dieser sollte MEHR Beachtung geschenkt werden. Schwer verstaendlich ist, dass eine engagierte PR-Agentur sich dieser Aufgabe noch nicht angenommen hat. Ebenso sollte auch beachtet werden, dass in weiten Bereichen der ukrainische Gasdiebstahl in der Folge von den USA fuer eine Psychological Operation (PsyOp) gegen Russland verwandt wurde.

    Dabei ist eine Mitgliedschaft Russlands bei der WTO wirklich kein absolutes MUSS - im Gegenteil, sollte damit eine hemmungslose Globalisierung verbunden sein, so kann ein Beitritt zur WTO nicht im Interesse Russlands sein - schliesslich hat Russland nicht die Moeglichkeit, aehnlich der "Fed" hemmungslos wertlose Dollars mit Annahmezwang zu drucken. Verhaeltnisse waeren nicht auf Augenhoehe, sie waeren von vornherein unfair.

    Nachdem hier der Kommentar von RIAN wiedergegeben wurde, gebe ich anschliessend den Gift-Artikel des aus dem Amt entfernten ex-Mitarbeiters wieder.

    Ich hoffe auf lebhafte Kommentare.



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    Illarionov ein verdeckter Mitarbeiter des CFR ?

    Und nun der geradezu GIFT-spruehende Artikel von aus Amt und Ehren entferntem ex-Mitarbeiter Illarionov.

    Der Artikel trieft geradzu vor Nostalgie nach Jelzin'schen Verhaeltnissen, waehrend derer sich US-Unternehmen hemmungslos an russischem Eigentum vergreifen konnten, nach einer Entwicklung hin zu Anarchie und Schwaeche Russlands. Heftigst kritisiert er das Fehlen ungehemmter Aktivitaet der NGOs mit Assistenz durch C.I.A. in off-the-books Aktionen under-cover wie jetzt zuletzt aus dem Irak nachgewiesen.

    Zitat Zitat von "Die Welt" | 20.5.2006 |

    Gefahr für den Klub

    Gastkommentar - Rußland und die G 8
    von Andrei Illarionow

    Gestern hat Rußland zum ersten Mal den Vorsitz im Europarat übernommen, und schon steht die nächste prominente Rolle des Landes in einer internationalen Organisation auf der Tagesordnung: Der Mitte Juli in St. Petersburg stattfindende G-8-Gipfel wirft die Frage auf, ob Rußland in den Klub der führenden demokratischen Industrienationen gehört. Wie die Dinge stehen, erfüllt Rußland nur ein einziges Kriterium: die Größe der Volkswirtschaft. Was die Bürgerrechte anlangt, so steht Rußland nach der Schätzung von Freedom House auf Platz 182 von 192 Staaten. Bei der Korruption setzt Transparency International Rußland auf den 126. Platz von 159. Das World Economic Forum schätzt, dass Rußland bei Gefälligkeiten der Regierung an 85. Stelle von 108 rangiert, beim Schutz des Eigentums auf dem 88. Platz von 108 und was die Unabhängigkeit der Rechtspflege angeht, auf dem 84. Platz von 102.

    Die ursprünglichen G-7-Staaten unterscheiden sich von Rußland in ihrer Vorgehensweise bei fast jeder wichtigen internationalen Frage. Rußland führt unerklärte Kleinkriege gegen seine Nachbarn in Sachen Visa, Elektrizität, Erdgas, Wein und neuerdings selbst Mineralwasser. Demokratisch(NB1) gewählte Politiker in der Ukraine, in Moldawien oder Georgien genauso wie in den baltischen Staaten behandelt Rußlands Regierung wie erklärte Gegner(NB2), gleichzeitig stehen mit den Führern von Weißrußland, Usbekistan, Algerien oder Venezuela Partner(NB3) für eine ganz andere "G"-Kooperation bereit.

    Das Ergebnis des St. Petersburger G-8-Gipfels kann nur miserabel sein. Während westliche Idealisten(NB4) einen Boykott des Treffens fordern, wollen Pragmatiker in den bisherigen G-7-Staaten die Energiesicherheit auf die Tagesordnung setzen und aufs neue die russische Regierung dazu bringen, sich mit demokratischen Werten zu befreunden. Es ist naiv, in diesen Punkten substantielle Fortschritte zu erwarten.

    Rußland hat, statt die Energieversorgung zu privatisieren und zu liberalisieren(NB5), private Unternehmen verstaatlicht, die Staatskontrolle über Stromnetze und Pipelines zementiert und sich auf internationaler Ebene anti-marktwirtschaftlicher Methoden bedient(NB6), um die globalen Energiereserven zu managen. Wollen sich die führenden Demokratien damit abfinden? Kann man glauben, dass die russischen Machthaber sich radikal verändern, nachdem sie den G-7-Führern gelauscht haben? Werden sie ihre Interventionen in den Unternehmen beenden, beschlagnahmtes Eigentum zurückgeben und Strafen zurückzahlen, die gegen Unternehmen und einzelne Bürger verhängt wurden?

    Die G 8, man muß es zugeben, ist nicht die Instanz, die die Spielregeln festlegt. Doch schon die Idee, dass ausländische Regierungschefs sich genötigt sehen, über Rußlands innere Verhältnisse "offen" zu sprechen, bestätigt, dass Rußland nicht in jedem Sinne als Mitglied der G 8 angesehen wird - selbst von denen nicht, die kommen wollen. Der Gipfel in St. Petersburg, aus welchen Motiven auch immer die westlichen Staatschefs anreisen werden, kann nur als ein Zeichen gewertet werden, dass die mächtigste Organisation der Welt Rußlands Führung unterstützt - und mithin die Beschränkung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen(NB7), die Einschränkung der Redefreiheit, die Verstaatlichung privaten Eigentums, den Einsatz der Energie als Machtmittel(NB8), die Drohgebärden gegenüber demokratischen Nachbarn.

    Indem sie nach St. Petersburg reisen, werden die Führer der industrialisierten Demokratien dartun, dass ihnen das Schicksal der Demokratie und der Freiheit in Rußland nicht sonderlich wichtig ist. Sie werden bestätigen, was die russischen Machthaber immer wiederholen: Daß es zwischen den westlichen und den russischen Führern keine Differenzen gibt. Wie wir, so werden Rußlands Führer sagen, sind auch sie nur daran interessiert, es so aussehen zu lassen, als ginge es ihnen um Individuen und Marktwirtschaft.

    Wirkliche russische Patrioten wollen durchaus, dass Rußland zur G 8 gehört - aber ein freies, demokratisches Rußland. Wie auch immer der G-8-Gipfel ausgeht, eines ist klar: Die G 8 als Klub fortgeschrittener demokratischer Staaten wird aufhören zu existieren. Der Gipfel wird den Niedergang nur beschleunigen. Vielleicht wird der Klub eines Tages wiederentstehen als G 7, G 4 oder G 3 - Rußland kann das gleichgültig sein. Denn in einem solchen Klub wird es keinen Platz geben für das Rußland von heute.

    Der Autor war Wirtschaftsberater des russischen Präsidenten Putin
    Artikel erschienen am Sa, 20. Mai 2006
    Ich hatte doch versprochen - ein Giftartikel - jedoch entbehrt er jeglicher Objektivitaet und zeigt nur im nachhinein, dass Illarionov zu recht nicht mehr seinen ehemaligen Posten belegt.

    Einige Bemerkungen zu seinem Geschreibsel kann ich jedoch nicht unterdruecken:


    (NB1) "Demokratisch gewaehlte Politiker" - bereits an anderer Stelle hatte ich ausfuehrlich wiedergegeben, wie die USA "demokratisch" waehlen lassen - eben mit covert actions in off-the-books Aktionen, gestuetzt durch die CIA und mit Hilfe der NGOs. Der Nachweis wurde vom US-Journalisten Seymour Hersh gebracht und in den USA veroeffentlicht.

    (NB2) "behandelt als Gegner" - so hatte sich doch z.B. die Ukraine bereits nach durch US-Assistenz erfolgtem Regierungswechsel regierungsseitig fuer einen Beitritt zur NATO ausgesprochen, steht mit dem Kratzfuss des Bittstellers vor der Tuer der EU -- ABER erwartet von Russland mit dem Gaspreis SUBVENTIONIERT zu werden - nicht nur die Ukrainer sind verrueckt geworden, auch Illarionov hat irgendwo den Bezug zur Realitaet verloren.

    (NB3) "Uzbekistan, Algerien, Venezuela" - das sind nahezu alles Gebiete mit Erdoel- /Erdgas-Bodenschaetzen, die einem Beherrschtwerden durch die USA entsagt haben. Chávez wird von Rumsfeld heftig attackiert - er sei populistisch. Nicht wahr Illarionov, populistisch ist nicht demokratisch, wo kaeme man denn hin, wenn in einer "Demokratie" das Volk etwas zu sagen haette. Fuer Illarionov fehlen mir inzwischen die richtigen Bezeichnungen.

    (NB4) "westliche Idealisten die einen Boykott fordern" - Praesidentschafts-Kandidatsanwaerter Mc Caine (der unter Goldwater seine politische Karriere begann), der auf der Wehrkundetagung in Muenchen in seiner Rede den Boykott des Petersburger Gipfels forderte - ihn als Idealisten zu bezeichnen - das ist bereits schiere Verhoehnung -- mit so einem Unsinn koennen Sie wirklich nur in der Springer-Presse abgedruckt werden.

    (NB5) "Energiemarkt privatisieren und liberalisieren" - etwa so wie Chodorkovski - Illarionov, seine Sie serioes, man sollte sich nicht von Rockefeller und Springer bezahlen lassen. Es gibt private Investitionen in diesem Bereich - aber grober Diebstahl gehoert strafrechtlich verfolgt. Wenn jedoch ein Unternehmen wie BASF/Wintershall sich beteiligt ist das keine Liberalisierung - und ist Ihnen die nicht recht, weil sie nicht fuer die USA ist ?

    (NB6) "antimarktwirtschaftlicher Methoden" - wenn Gazprom sich an der Vermarktung über die BASF-Tochter im Westen beteiligt, so ist das marktwirtschaftlich. Und wenn Gazprom von der Ukraine nicht mehr subventionierte Preise verlangte, so ist das auch marktwirtschaftlich. Ich stelle fest, "Herr" Illarionov, sie vertreten eine einzige Partei, d.h. die USA - darf ich vermuten, dass sie korrupt sind ?

    (NB7) "Beschränkung der Arbeit von NGOs" - am durch den Journalisten Seymour Hersh (aber auch durch das Gestaendnis von Aslund vom Carnegie Endowment) erschienenen Artikel ist es oeffentlich publik gemacht worden, WOZU den USA die NGOs dienen - zum Staatsstreich ! Fordern Sie die uneingeschraenkte Zulassung der NGOs, so muss ich darueber hinaus vermuten, dass Ihnen an einem Staatsstreich in Russland gelegen ist - aber nicht zum Wohl und zum Vorteil Russlands.

    (NB8) "Energie als Machtmittel" - hier benutzt Illarionov die gleiche Terminologie wie Dich Cheney. Sein gesamter Artikel offenbart, dass er Russland als einen Gegner betrachtet - und einem sich Unterwerfen unter die USA zuredet. Meiner Meinung nach ist Illarionov gefaehrlich, gefaehrlich deshalb, weil uninformierte oder wenig informierte Kreise im Westen seine pro-USA-Propaganda im Hinterkopf behalten koennten und er einzig das Ziel verfolgt, Russland zu schaden, Russland zu diskreditieren.

    Der Gipfel in Petersburg heisst G-8 ---- so habe ich mich auf ' 8 ' Kommentare beschraenkt, damit Ihnen beim Lesen 8-Mal uebel wird.

    Pfui, Illarionov, Pfui !




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