Der Geschmack nach mehr kommt beim Essen: Putin will noch mehr Macht. Stalin lässt

[Luis]

Grüßen!
Der russische Präsident nimmt die Teilrepubliken an die kurze Leine.

Putin will die Republiken an die kurze Leine nehmen

Nach der blutig beendeten Geiselnahme in Nordossetien plant der russische Präsident Wladimir Putin ein hartes Durchgreifen. Dazu will er nicht nur seine Strategie im Kampf gegen den Terr*r, sondern auch das politische System in Russland tief greifend ändern. Seine Grundidee: Die Regionen werden einer starken zentralen Kontrolle unterworfen und Moskau bekommt wieder mehr Macht.

Reform des Wahlsystems
Die ranghohen Vertreter der Regionen und Republiken der Russischen Föderation sollten künftig von ihm als Staatschef vorgeschlagen und dann von den örtlichen Parlamenten gewählt werden. Außerdem schlug Putin vor, dass das russische Parlament, die Duma, künftig ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht zusammengesetzt werden soll. Dabei werden die Sitze proportional zu den für Kandidatenlisten abgegebene Stimmen verteilt.

Weniger unabhängige Kandidaten
Bisher wird nur die Hälfte der 450 Abgeordneten nach diesem System gewählt. Die andere Hälfte besteht aus Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis die Stimmenmehrheit auf sich vereinen. Auf diesem Weg kommen viele unabhängige Kandidaten in die Duma, was Putin in Zukunft vermeiden möchte. "Im Interesse einer Stärkung des nationalen politischen Systems erachte ich es als notwendig, ein proportionales Wahlsystem für die Staats-Duma einzuführen", sagte Putin.

Putin setzt auf Zentralisierung
Bei einem Treffen der Regierung mit den Gouverneuren der 89 russischen Regionen stellte Putin am Montag in Moskau fest, Russland habe es bislang nicht geschafft, einen starken und einheitlichen Staat zu errichten. Nach der Geiselnahme in Beslan sei diese Aufgabe noch dringender geworden. "Der Kampf gegen den Terr*rismus sollte zu einer nationalen Aufgabe werden", sagte Putin.

Schnelles Gesetz angestrebt
Der Präsident kündigte an, dem Parlament noch vor Jahresende eine Gesetzesinitiative mit seinen neuen Vorschlägen vorzulegen. Das Gesetzeswerk werde auf der Grundlage der Verfassung stehen, warb er für seine Idee. Gegner Putins befürchten durch eine solche Änderung eine Zementierung der Dominanz der Regierung bei Parlamentsentscheidungen. Außerdem verhindere dies das Entstehen neuer politischer Kräfte.

Beslan und die Folgen
Die Sondersitzung mit den regionalen Machthabern war einberufen worden, um die Konsequenzen aus der Geiselnahme von Beslan zu erörtern. Putin gestand ein "Versagen der Terr*rismusbekämpfung sowie der gesamten russischen Politik im Nordkaukasus" ein. Bei dem Geiseldrama an einer Schule der nordossetischen Stadt kamen vor gut einer Woche nach amtlichen russischen Angaben 339 Menschen ums Leben - etwa die Hälfte davon Kinder.

[Picker]

Was bleibt ihm denn anderes übrig ?
Schau mal, was im ehemaligen jugoslawischen Staatenbund passiert ist (ist uns wohl doch noch allen im Gedächtnis).

Picker.

[Luis]

Die Freiheit der Völker derart einzuschränken ist durch nichts zu entschuldigen.
Alte Regel:
Druck erzeugt Gegendruck.
Zum gutem Schluss könnte alles noch viel schlimmer kommen, wie es in der Vergangenheit schon gewesen war.

[Walter]

@Luis
es ist ecklig was manche (West)Zeitungen in den letzten Wochen von sich gegeben haben...Rebelen, Wiederstandskämpfer, Aufständische.
Für das was in Beslan passiert ist gibt es nur einen Namen: Mörder
Es gibt für mich keine Erklärung, Rechtfertigung und Verständniss, wenn Kinder als Waffe mißbraucht werden. Ich gestehe den Russen genauso wie den Amerikanern das Recht sich zu schützen zu.
Das bleibt mein einziger Beitrag zu diesem Thema.

[Dieser Beitrag wurde von Walter am 13.09.2004 editiert.]

[peter loan]

nicht was man gern hätte, zählt, sondern was ist.
ohne diese gewalt zerfiele russland wie jugoslavien.
weil eben nicht! zusammen gehört, was nicht zusammen sein will und je wollte.
realität ist:
man hat über jahrhunderte großrussischen wahns viele (nicht russische) völkerschaften gewaltsam ins russische reich geholt und jammert nun ob der folgen.
(das entspricht in etwa dem schwachsinnigen gedanken, nicht europäische länder in die eu einzugliedern zu wollen.)
wenn man menschen, die weder freiwillig russisch sprechen, noch dem russischen kulturkreis angehören - russland ist erst durch die orthodoxe christianisierung russisch geworden - als teil russlands ansieht, trägt man mitverantwortung für die folgen.
russland sollte dort sein, wo überwiegend russen auf grundlage (gewachsener) russischer kultur leben bzw.dort, wo die mehrheit der menschen sich zu russland bekennt (dagestan, yakutien, nord ossetien).
menschenleben haben in russland nie gezählt, so auch heute. tschetschenies öl hält man für eigenes, auch wenn dies krieg bedeutet.
so ist es nun mal...

krieg ist der terr*rismus der reichen, terr*r, der krieg der armen.

dieser satz mag vielen stinken, realität ist er. wer nix hat, kämpft fies, wer alles hat, leistet sich "genf".
damit werden wir noch lange leben müssen.
so oder so.
man mag darüber philosophieren, wer länger durchhält, der krieg gegen terr*r oder der terr*r.
eine prognose wage ich da nicht...

[marica]

alle, sag es nochmal, die Verteidigung der Destabilisierung gehört zur Verteidigung und zur Verwirklichung der Freiheit. ob ihr es wollt oder nicht ist eure Sache. jeder Comentar ist überflüssig.Gruss Zimmi.

[Luis]

An der Schwelle zur Diktatur, Russlands Demokratie wird scheibchenweise entsorgt!

Ernennung statt Wahl der Republikpräsidenten, eine Einschränkung des Wahlrechts und kompromissloses Vorgehen gegen Terr*risten: Mit einer enormen Ausweitung seiner Machtbefugnisse hat der russische Präsident Putin auf die verheerende Geiselnahme in Nordossetien reagiert. Oppositionelle und Kommentatoren sehen damit schon ein Ende des von den Präsidenten Gorbatschow und Jelzin eingeleiteten Demokratisierungsprozesses. Und westliche Regierungschefs scheinen um ihre Beziehung zu Putin besorgt: Sie schweigen.

Demokratie als "lästige Behinderung"

Kommentatoren sind sich einig: Die Demokratie in Russland ist in Gefahr.
Mit einem weit reichenden Ausbau der Machtbefugnisse im Kreml hat der russische Präsident Wladimir Putin auf das Geiseldrama in Beslan reagiert. Das Wahlrecht und die Eigenständigkeit der Regionen sollen beschnitten und dem Ziel der inneren Sicherheit untergeordnet werden.

Liberale Politiker und Experten kritisierten Putins Pläne als Verfassungsbruch, der Russland in die Nähe einer Diktatur bringe.

Durchgriffsrechte gestärkt

In Zukunft werde der Kremlchef persönlich die Präsidenten und Gouverneure für die Teilrepubliken und autonomen Gebiete vorschlagen.

Im russischen Parlament sollen "zur Stärkung des politischen Systems" in Zukunft alle Mandate über Parteilisten vergeben werden. Die bisherigen Direktmandate aus den einzelnen Wahlbezirken werden abschafft. Schon im November soll das neue Gesetz beschlossen werden.

"Er glaubt, dass die Diktatur fehlt"

Der unabhängige Abgeordnete Wladimir Ryschkow, einer der wenigen Kreml-Kritiker in der Duma, bezeichnete die Entscheidung als "Bruch der Verfassung", mit der sich das Parlament endgültig von den Regionen und deren Problemen abspalte.

Nach Einschätzung des Politologen Georgi Satarow ist Putin überzeugt, dass der Bedrohung mit demokratischen Mitteln nicht beizukommen sei. "Er glaubt, dass unserem Land die Diktatur fehlt", sagte Satarow.

Zentralistische Strukturen sollen verhindern, dass die Autonomiebestrebungen in den Teilrepubliken stärker werden - Putin fürchtet ein Zerbröseln Russlands.

"Eingeständnis des Scheiterns"

Russische Zeitungen kommentieren die Reform kritisch, wenn auch vorsichtig - zu groß ist der Einfluss des Kremls auf die Presse. So musste der Chefredakteur der "Iswestija" ob der zu kritischen Berichterstattung über das Geiseldrama den Hut nehmen.

"Putins Ankündigung neuer, umfassender Reformen ist ein Eingeständnis, dass seine bisherige Politik gescheitert ist", schreibt "Kommersant". "Die Konzentrierung der Macht auf den Kreml" habe Russland nicht vor den Terr*ranschlägen bewahren können.

"Spiel mit der Demokratie" satt

Ausländische Medien sind weit weniger zimperlich: Putin habe sichtlich genug vom "Spiel mit der Demokratie", schreibt die polnische Zeitung "Rzeczpospolita". Die Macht sei nur noch in den Händen eines Mannes: Putin.

"Demokratischen Streit oder eine kritische Presse empfindet Putin nur noch als lästige Behinderung", urteilt auch die "Financial Times Deutschland".

"Spuren der Demokratie werden verwischt"

"Putin benutzt die Tragödie von Beslan als Entschuldigung, um die letzten Spuren der Demokratie der Jelzin-Ära zu verwischen", schreibt die "New York Times".

Ganz ähnliche Schlüsse zieht auch der "Spiegel": "Die Periode einer Öffnung der russischen Gesellschaft, verbunden mit den Namen der Reformkommunisten Gorbatschow und Jelzin, scheint nach 20 Jahren endgültig vorüber."

Kritik von Gorbatschow

So kritisiert Ex-Präsident Michail Gorbatschow die angekündigte Ausweitung der Machtbefugnisse: Zwar habe Putins Initiative durchaus "positive Gesichtspunkte", allerdings glaube er, "dass die negativen Aspekte überwiegen".

Die angestrebte Machtkonzentration schränke die Bevölkerung in ihren Rechten ein. Insbesondere gehe den Bürgern das Recht verloren, "eine Wahl zu treffen", kritisierte Gorbatschow.

Powell besorgt

Auch US-Außenminister Colin Powell hat sich besorgt geäußert. "Das bedeutet in der Tat die Rücknahme einiger demokratischer Reformen, die es in der Vergangenheit gegeben hat", sagte Powell in einem Interview. Er werde die Angelegenheit "in den nächsten Tagen" mit seinen russischen Gesprächspartnern erörtern.

Er verstehen die Notwendigkeit, gegen den Terr*rismus zu kämpfen, "aber bei dem Versuch, die Terr*risten zu verfolgen muss man auch die richtige Balance finden, um sicherzustellen, dass man sich nicht in eine Richtung bewegt, die einen von demokratischen Reformen und demokratischen Prozessen entfernt."

Der Westen schweigt

Andere Politiker aus dem Westen haben Putins Pläne bisher nicht kommentiert, offensichtlich wollen sie sich mit kritischen Aussagen nicht die Finger verbrennen. Demonstrative Freundschaftsbekundungen von Silvio Berlusconi, Gerhard Schröder & Co. hatte es nach dem Geiseldrama gegeben.

Genau das kritisiert auch der "Spiegel": "Westliche Kanzler, Premierminister und Präsidenten, die Putin bisher als charmanten Gastgeber und fürsorglichen Ausrichter von Schlittenfahrten und Ballettbesuchen schätzten", würden vermutlich "abermals bestenfalls beschwichtigend reagieren. Wie Trauergäste, die im Haus des Erhängten nicht vom Strick reden möchten. Und dabei an Öl und Gas denken."

[Luis]

Appell an Putin:
Lass bitte von der winzigen russischen Demokratie noch was übrig.
Danke.

[Patom]

Russland-Bashing scheint nach dem Serben-Bashing nun in Mode zu kommen.

"Man muß sich nur die Liste der Mitglieder betrachten, dann weiß man
wie der Hase läuft..."

http://www.peaceinchechnya.org/about_members.htm

"R. James Woolsey"
Ex-CIA-Direktor.
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...Woolsey%2C_Jr.

"Zbigniew Brzezinski"
Nationaler Sicherheitsberater unter Jimmy Carter, als der CIA sog.
"Gotteskrieger" in Afghanistan unterstützte.
http://www.medaloffreedom.com/ZbigniewBrzezinski.htm
http://www.globalresearch.ca/articles/BRZ110A.html
http://encyclozine.com/Zbigniew_Brzezinski

"Alexander M. Haig, Jr."
Persönlicher Assistent für den Nationalen Sicherheitsberater Henry
Kissinger.
http://www.bookrags.com/biography/alexander-m-haig-jr/

"Robert Kagan"
Mitbegründer des Project for a New American Century, Mitglied des
Council of Foreign Relations.
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...e=Robert_Kagan

"William Kristol"
Gründer des Project for a New American Century
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...illiam_Kristol

"Michael A. Ledeen"
Huch, ein heimlicher Faschist...
"Ledeen's books include Universal Fascism, which speaks favorably of
fascism as a "revolutionary movement," and Gabrielle D'Annunzio, a
glowing biography of the founder of the Italian Fascist Party."
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...hael_A._Ledeen

"Richard Perle"
Mitglied des Project for a New American Century, Spitzname "The
Prince of Darkness"^^. Ein richtiges Schwergewicht.
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...chard_N._Perle

"Norman Podhoretz"
Project for a New American Century, Mitglied des Council of Foreign
Relations.
http://www.disinfopedia.org/wiki.pht...rman_Podhoretz

"Caspar Weinberger"
Ich sage nur: Iran-Contra.
http://encyclozine.com/Caspar_Weinberger

Zum Guten Schluss noch dies:
http://www.geocities.com/Representat...adenphoto.html

Kommentar zum gegenwärtigen Russlan-Bashing ist überflüssig.

Merci
Patom (Basis-Demokratischer Schweizer) mit einigen Russlandaktien

[peter loan]

ihr schweizer jungens,
euer land muss man bewundern.
leider wart und seid ihr nie maßstab für andere (schein-)demokratien zentraleuropas,
die volksbestimmtheit vorspiegeln, sie in der praxis aber ablehnen. man nennt das großkotzig "mittelbare" demokratie.
über erfolg lässt sich streiten.
viele länder sind keine demokratien aber (gerade deswegen) erfolgreich.
was zählt ist der erfolg.
wichtig ist nicht scheindemokratie zum maßstab zu erheben.
ist der westen demokratisch, wenn der bürger zwar alles sagen darf, aber nichts damit bewirken kann?
russland braucht keine demokratie sondern erfolg.
und der ist nicht notw. von demokratischen strukturen abhängig.
wann endlich begreifen das diese selbsternannten westl. gutmenschen?
peking lässt grüßen...
und bitte kommt mir keiner mit der eu.
die ist auf dem weg zum breschnijevismus der 80er jahre d.h. planwirtschaft und gleichmacherei statt wettbewerb der systeme.
putin geht den weg der autokratie und das war bislang russlands stabilste staatsform.
weiter so, putin!

[Patom]

Ja, weiter so Putin. Er hat die Gefahr erkannt.

Sonst hat er in Kürze ein paar Regionalfürsten als Gegner, die nicht nur korrupt sind, sondern gefährliche Ultra-Nationalisten, und das Land mit gütiger Mithilfe der Soros-Stiftung, CIA und co. "demokratisieren" u. "befreien" würden. Bei Gegenwehr würde er sofort in der Rolle von Milosevic gedrückt.

Eine starke Regierung bleibt der Garant einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung. Schwache Regierungen kommen in Kürze ans Gängelband des IWF und Weltbank. Dann ist Schluss mit Selbstbestimmung und Demokratie.

[peter loan]

endlich wieder verallgemeinern:
nach dem differenzierungsterr*r der 68er gutmenschengeneration sind klare worte angesagt.
"der russe" ist seinem wesen nach selbstbestimmt - jeden eindringling (noppel, adze, konnte er bis heute vernichten.
demokratie ist in russ. unbedeutend. es gab sie dort auch nie!
heute gilt:
lieber selbstbestimmt, undemokratisch aber wirtschaftlich erfolgreich.
dann klingelts in der kasse.

[marica]

@, peter, blödsinn jeder afgeschloßene Mensch lernt gerne dazu. hört auf mit dem Politgelaber und findedet ein gutes Peper, muss ja nicht unbedingt die sche*ss Qadra- Res. sein . Gruss. Zimmi

[Buratino]

Im Mittelalter hatte Russland Demokratie,die wurde,jedoch,nach und nach abgebaut,bis Ivan 4/Schreckliche sie gänzlich abschaffte.Anders alsheutige Europäer durfte das Volk direkt über Krieg und Frieden entscheiden.
Während dessen herrschte in Europa die Inquisition...

Gorbatschew und Jelzin waren keine Demokraten.Demokratie ist Wohlstand,und was sie dem Volk gebracht haben ist Armut und Erniedrigung.

Und was Tschetschenienpolitik Putins angeht,so hätte ich für seine Kritiker eine Lösung:nehmt eure Familie/die Kinder nicht vergessen/und macht mal Urlaub in Tschetschenien,lernt die "netten" Tschetschenen kennen.
Oder noch besser:weil Europa doch so alt ist,und Einwanderer braucht,lasst
doch die Tschetschenen nach Europa kommen!Am besten irgendwo in Bayern
sie alle ansiedeln.

[Insider]

Hallo Zusammen ,

wer hat denn angenommen, dass Demokratie die beste Staatsform ist?
Alle "großen" Demokratien sind gescheitert an der Demokratie, ob nun
das antike Griechenland, die Römer etc. Demokratie ist ein endliches
System, da nach der Schaffung von Wohlstand stets Korruption und
Dekadenz die Folgen waren. Der Untergang der Demokratien ist schon
jetzt absehbar. Auch in unserer "Demokratie", die sich letztlich als
Parteiendiktatur herausgebildet hat, gibt es keine wirksame Beteiligung
des Volkes. Ausserdem behindert die Demokratie sich selbst und führt
dazu, dass jeder mitreden will, auch wenn er überhaupt keine Ahnung
hat, sondern nur des geldwerten Vorteils wegen sein eigenes Volk an
andere Interessengruppen verscherbelt, sein Land in Schuldenfallen
bringt und danach sich absetzt. Was den Leuten fehlt ist eine Sicherheit,
die Demokraten Ihnen nicht geben können. Die Leute brachen etwas, woran
sie glauben können, wo sie Vertrauen aufbauen können und sich
sicher fühlen können. In Zeiten von Dekadenz haben die Menschen den
Sinn von Gut und Böse verloren. Heute ist es gut, wenn z.B.man Iraker
umbringt, um an deren Öl zu kommen. Als böse wird dann der bezeichnet,
der entweder das dreckige Spiel nicht mitmachen will oder sein Volk mehr
schätzt als das Geld Dritter. Wenn Herr Putin wirklich die Interessen verfolgt,
die er vorgibt zu vertreten,nämlich nationale Interessen, dann ist es der Weg in die richtige Richtung für sein Volk. Vielen sog. Gutmenschen in unserem System ist das noch gar nicht bewußt, aber durch den Niedergang der des Systems werden auch diese Menschen aufwachen und dann nach Alternativen suchen.